Phänomen sogenannter „China-eBikes“

11.03.2021
Nicht versicherungsfähiges E-Bikezoom_in

Im Rahmen von Zweiradkontrollen mit Schwerpunkt auf E-Bikes, S-Pedelecs und Pedelecs wurden in den letzten Wochen mehrere Zweiräder sichergestellt, die nicht den Vorschriften der StVZO und FZV entsprachen, und nach Begutachtung Strafverfahren gegen die Besitzer nach sich zogen.

Pedelecs sind motorunterstützte Fahrräder mit einer Tretunterstützung bis 25 km/h und einer Motorleistung von max. 250 Watt. Eine vorhandene Schiebehilfe darf per Knopfdruck bis 6 km/h unterstützen.

S-Pedelecs unterstützen das Pedalieren bis 45 km/h und schalten dann die Motorunterstützung ab. Bis 20 km/h darf der Motor mittels Gasgriff oder Schalter selbstständig fahren. Die Motorleistung darf bei diesen Fahrzeugen 500 Watt betragen. Ein S-Pedelec unterliegt der Betriebserlaubnis- und Versicherungspflicht, der Fahrer benötigt als Fahrerlaubnis mindestens die Klasse AM. Das Versicherungskennzeichen ist am Fahrzeugheck anzubringen.

Als E-Bikes werden Fahrzeuge bezeichnet, welche auch ohne den Einsatz der Pedale rein mit Motorkraft fahren können (Laut Vertreiber oft „Mopedbetrieb genannt). Bei einer Höchstgeschwindigkeit bis 25 km/h benötigt der Fahrzeugführer eine Mofaprüfbescheinigung, bei 45 km/h wird die Klasse AM erforderlich. Eine Betriebserlaubnis für das Fahrzeug ist, wie ein gültiger Versicherungsvertrag, unverzichtbar. Auch hier ist das Versicherungskennzeichen am Fahrzeug anzubringen.

Nicht versicherungsfähiges E-BikeIm Rahmen von Recherchen im Internet wurde folgendes Phänomen festgestellt:

Über diverse Onlineplattformen vertriebene E-Bikes werden oftmals in China hergestellt und fallen durch den niedrigen Kaufpreis auf. Beim Kauf eines S-Pedelecs oder E-Bikes sollte dringend auf das Vorliegen einer Betriebserlaunbis oder COC (Certificate of Conformity) geachtet werden.

Oftmals ist es möglich, die Leistung von diesen Fahrzeugen mittels Tastenkombinationen in ein paar Sekunden zu entdrosseln/erhöhen, um in jedem Betriebsmodus höhere Geschwindigkeiten zu erreichen. Entsprechende Anleitungen hierzu findet man auf Internetportalen wie z. B. „YouTube“.

Somit sind getunte Pedelecs als versicherungspflichtig anzusehen. Bei Fehlen einer Betriebserlaubnis ist es jedoch nicht versicherungsfähig!

Die Nutzung eines „frisierten“ Zweirads im öffentlichen Straßenverkehr erfüllt regelmäßig den Straftatbestand des Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz!

Liegt die Geschwindigkeit mit Motorunterstützung oder reinem Motorbetrieb bei über 25 km/h, ist sogar der Besitz der Fahrerlaubnis Klasse AM erforderlich, da es sich per Definition entweder um ein leichtes zweirädriges Kraftfahrzeug bzw. um ein zweirädriges Kleinkraftrad handelt. Liegt diese Fahrerlaubnis nicht vor, stellt dies den Straftatbestand des Fahrens ohne Fahrerlaubnis dar!

Abgesehen davon, dass die Technik dieser Zweiräder sehr fragwürdig ist (z. B. Unzureichende Bremsen, Lenkkopfspiel, etc.) findet sich auf keiner Verkaufsplattform ein Hinweis dahingehend, dass die Nutzung dieses Zweirads im öffentlichen Straßenverkehr unzulässig ist!