Hessische Polizei - Polizeiautos
 
12.12.2013

Handreichung zur institutionsübergreifenden Zusammenarbeit bei Prävention, Intervention und Repression

Die Jugenddelinquenz ist ein ständig präsentes Thema. Für die Delinquenz junger Menschen gibt es dabei keine monokausalen Erklärungen, sondern die Ursachen dafür sind sehr vielschichtig. Zum Tragen kommt regelmäßig ein ganzes Bündel kriminalitätsfördernder Faktoren wie ein geschädigtes soziales Umfeld, Misserfolge in der Schule, aber auch Alkohol- und Drogenkonsum können dazu beitragen. Auch wenn die große Mehrheit junger Menschen den schwierigen Prozess des Erwachsenwerdens bewältigt, ohne mit Polizei und Justiz in Konflikt zu geraten, ist  ein Teil dieser Altersgruppe durchaus gefährdet, in die Kriminalität abzurutschen. Gerade diese jungen Menschen bedürfen eines breit angelegten Hilfsangebots, um ihnen Rahmenbedingungen für ein gedeihliches Aufwachsen zu schaffen, das sie nach Möglichkeit ohne delinquentes Verhalten auskommen lässt.

Um diese Unterstützung zu gewährleisten, sind viele Akteure notwendig, die eng miteinander kooperieren müssen, um an den Ursachen für Jugenddelinquenz ansetzen zu können. Ein reibungsloses vernetztes Zusammenwirken aller Kräfte im Kinder- und Jugendschutz ist eine wichtige Voraussetzung, um Jugenddelinquenz angemessen und wirksam begegnen zu können.

In einem ersten Schritt beschloss die Hessische Landesregierung deshalb bereits im Jahre 2008 das Rahmenkonzept „Jugendgewaltkriminalität und Gewalt bekämpfen“, das die Basis für eine verbesserte vertrauensvolle Zusammenarbeit aller Verantwortungsträger bildete. Um noch offene Fragen in der behördenübergreifenden Zusammenarbeit zu klären, hat sich im Herbst 2009 eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe gebildet, um Standards für die gemeinsame Kooperation zu erstellen. Die Arbeitsgruppe bestand aus Vertretern des

- Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport,
- Hessischen Ministeriums der Justiz, für Integration und Europa,
- Hessischen Kultusministeriums,
- Hessischen Sozialministeriums,
- Hessischen Datenschutzbeauftragten

unter Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände, dem

- Hessischen Städtetag und
- Hessischen Landkreistag.

Eine ressortübergreifende Befragung auf Ebene der Sachbearbeitung ergab, dass regional bereits positive Erfahrungen und „Best-Practice-Methoden“ in der Zusammenarbeit bestehen, die in der Handreichung auch berücksichtigt wurden. Es treten in Hessen jedoch zum Teil noch Schwierigkeiten in der Kommunikation und bei der vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen den mit Jugendschutz befassten Akteuren auf. Insbesondere datenschutzrechtliche Fragen und Unsicherheiten hinsichtlich der Abgrenzung von Aufgaben und Zuständigkeiten erschweren dabei ein gemeinsames und abgestimmtes Handeln zwischen den Verantwortungsträgern.

Durch die Arbeitsgruppe wurde eine 2 rote Pfeile Broschüre „Jugenddelinquenz“ PDF-Symbol (500Kb) entwickelt, um die ressortübergreifende Kooperation zum Wohle der Kinder und Jugendlichen sowie des effektiven Kinder- und Jugendschutzes zu konkretisieren. Ziel der Handreichung ist es dabei vor allem, grundsätzliche Klarheit über

1. Zuständigkeiten / Aufgaben aller mit Jugendschutz befassten Institutionen,
2. Rechtliche und methodische Grundlagen der Zusammenarbeit und
3. Einzelfragen der Zusammenarbeit

zu schaffen. Der Fokus richtet sich dabei auf die rechtlichen Grundlagen und die Möglichkeiten des Informationsaustausches, wobei insbesondere datenschutzrechtliche Aspekte berücksichtigt wurden. Dabei soll die Broschüre nicht nur zu einer regen Zusammenarbeit und besseren Kommunikationskultur zwischen allen Akteuren im Kinder- und Jugendschutz beitragen, sondern auch zu besserer Akzeptanz und respektvollem Umgang miteinander führen.