„Oft wissen wir morgens noch nicht, was der Tag bringen wird“

Zwei Trainees berichten aus dem Hessischen Polizeipräsidium für Technik

19.07.2021

Kaum vorhersehbar, kurzfristige und durchdachte Lösungen erforderlich: Das ist nicht nur typisch für die Polizeiarbeit, sondern auch für den Alltag im Hessischen Polizeipräsidium für Technik (HPT) – und damit auch für uns als hier seit Anfang des Jahres beschäftigte Justitiare.

Das HPT ist das zentrale Kompetenzzentrum für Technik und Einsatzmittel der hessischen Polizei. Über 460 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kümmern sich – sowohl hinsichtlich Entwicklung als auch Beschaffung – unter anderem um IT, Fuhrpark, Digitalfunk, Waffen und Uniformen, damit die rund 21.000 Beschäftigten der hessischen Polizei täglich erfolgreich und sicher arbeiten können. Das Präsidium hat seinen Hauptsitz im Europaviertel in Wiesbaden sowie Außenstellen in Wiesbaden, Hofheim-Langenhain, Darmstadt und Kassel. Im Frankfurter Westhafen hat darüber hinaus der ans HPT angegliederte INNOVATION HUB 110 als Softwareschmiede seinen Sitz. Hier arbeitet ein junges Team kreativer Köpfe an intelligenten Softwaretools für den täglichen Polizeieinsatz.

 

Keine klassische Polizeibehörde

Ein zentrales HPT-Aufgabengebiet umfasst die Beschaffung der technischen Ausstattung für die hessische Polizei rund um Mobilität, Flottenmanagement auf der Straße, zu Wasser und in der Luft sowie Dienstbekleidung und anderweitige Ausrüstung. Darüber hinaus trägt das HPT die Verantwortung für den Digitalfunk der so genannten Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) in Hessen. Weitere Aufgabengebiete sind die Verwaltung, das Kosten- und Forderungswesen sowie die Verwertung von Asservatenwaffen, auch für die zuständigen Waffenbehörden des Landes.

Die Fachbereiche zeigen, dass das HPT keine klassische Polizeibehörde ist – und genau das macht die Arbeit hier für uns Juristinnen so spannend und vielfältig. Oft wissen wir morgens noch nicht, was der Tag an Herausforderungen bringen wird. Nur so viel ist sicher: Da aus all den vielen Bereichen juristische Aufgaben an uns herangetragen werden, ist oftmals eine schnelle, aber trotzdem gut durchdachte Lösung noch am gleichen Tag erforderlich. Genau das macht den Arbeitsalltag hier so spannend und dynamisch!

 

Es kann auch mal exotisch werden

Thematisch trifft man als Jurist auf die klassischen Themen des Vergabe-, Arbeits-, Vertrags-, Beamten- und Disziplinarrechts. Als Justiziar kann es einem zudem immer passieren, dass man kurzfristig in Personalangelegenheiten eingebunden wird, die juristische Expertise bei der Erstellung von Dienstanweisung oder Richtlinien gefragt ist oder ein eiliger Bericht ans Landespolizeipräsidium (LPP) gefertigt werden muss. Die Arbeit in dieser vielseitigen Behörde kann dann zum Teil auch durchaus exotisch werden. Beispielsweise schließen wir Verwaltungsvereinbarungen und Verträge über den Bau von Funktürmen auf Grundstücken der Kirche oder mit privaten Dritten oder müssen einen ausgeschiedenen Polizeianwärter auffordern, seine Dienstkleidung zurückzugeben. Hier sollte man auf jeden Fall offen und neugierig sein, um Neues zu lernen – im juristischen Kontext gilt das ohnehin, viel mehr aber noch für die zum Teil ungewöhnlichen Sachverhalte im HPT. Es ist eben ein Technikpräsidium.

 

Beispiel „Dannenröder Forst“

Auch viele klassische Aufgaben eines Juristen prägen unseren Alltag. So beschäftigt sich Leona derzeit überwiegend mit den Auswirkungen der Proteste rund um den Ausbau der A 49 in Mittelhessen (Stichwort: Dannenröder Forst), bei denen es Ende vergangenen Jahres zu teils heftigen Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Aktivisten kam. Das HPT ist nämlich auch zuständig für die „Beitreibung“ der Forderungen, die die hessische Polizei gegenüber Dritten geltend macht. Konkret arbeitet Leona hierfür eng mit den zuständigen Flächenpräsidien zusammen.

Es geht vor allem um Klageverfahren im Zusammenhang der Kostenerhebungen für die damaligen Polizeieinsätze. Im Rahmen des massiven Protests gegen den Ausbau sind beispielsweise Kosten entstanden, die durch Baum- und Autobahnbrücken-Bergungen/-rettungen, Ingewahrsamnahmen und Ersatzvornahmen gegen die Aktivisten verursacht wurden. Diese Kosten hat das Land Hessen – über das HPT – zu erheben. Im zivilrechtlichen Bereich ergeben sich die Kosten zum Beispiel aus Dienstunfällen und Sachbeschädigungen, etwa an Einsatzfahrzeugen. Diese Beitreibungen enden meist im Klageverfahren, deren Führung den Juristen obliegt.

 

Klassisch Justiziar – und doch irgendwie anders

Daniela wiederum beschäftigt sich überwiegend mit Personalthemen, Verträgen, Fragen zur Auslegung von Rechtsvorschriften durch die Fachlichkeit und der Beratung der Behörde in sämtlichen Belangen. Eben klassisch Justiziar – und doch irgendwie anders. Über die Erstellung von Beurteilungsrichtlinien, Abmahnungen, Anhörungen, die Auslegung einer Tarifvorschrift oder Verhandlungen mit gegnerischen Anwälten über arbeitsvertragliche Regelungen bis hin zur Wahrnehmung von Gerichtsterminen vor den Verwaltungs-, Arbeits- und Zivilgerichten quer durch ganz Hessen – hier ist einfach alles dabei.

So unterschiedlich unsere Aufgabengebiete sind, so unterschiedlich sind auch die Funktionen der Menschen, mit denen wir eng zusammenarbeiten: Polizei- und Verwaltungsbeamtinnen und -beamte, Tarifbeschäftigte und Externe. Jeder ist Experte auf seinem Gebiet und unterstützt uns in der Aufbereitung der Sachverhalte, bevor es für uns an die eigentliche juristische Prüfung geht – man hilft sich gegenseitig, wo man kann. Was uns die Arbeit immens erleichtert und was wir als sehr angenehm empfinden, ist der kurze Draht zu Abteilungs- und Behördenleitung. Hier findet man auch jenseits des Dienstweges immer ein offenes Ohr und fühlt sich in seiner Funktion geschätzt und respektiert. So kam es, dass wir relativ schnell die anfängliche Scheu vor kurzfristig vom Präsidenten einberufenen Konferenzen ablegten, in denen wir referieren und uns den kritischen Fragen der Behördenleitung stellen mussten.

Alles in allem können wir das HPT als Traineestation uneingeschränkt für jeden empfehlen, der Spaß an der Übernahme von Verantwortung hat, juristisch auch gern über den Tellerrand der klassischen Rechtsgebiete hinausschaut und der großen Wert auf die interdisziplinäre Zusammenarbeit mit netten und offenen Kollegen jenseits der eigenen „Spezies“ Jurist legt.

Daniela Maier-Keim und Leona Schwarzer

 

Daniela Maier-Keim

Daniela Maier-Keim

 

Leona Schwarzer

Leona Schwarzer