Luftbildaufnahme des Hessischen Landeskriminalamts
 
14.07.2015 | Hessisches Landeskriminalamt

Abteilung 5 - Staatsschutz - im Hessischen Landeskriminalamt

Collage Abteilung 5, Polizeilicher Staatsschutz, des Hessischen Landeskriminalamtes

In der Abteilung 5 des Hessischen Landeskriminalamtes werden die Aufgaben des Polizeilichen Staatsschutzes bearbeitet, der sich mit den Phänomenbereichen der politisch motivierten Kriminalität (PMK) befasst "rechts", "links" und „Ausländer“).

Der Phänomenbereich der PMK-links rückte insbesondere zu Beginn der 70er Jahre in den Fokus der Öffentlichkeit, als sich aus der Außerparlamentarischen Opposition verschiedene terroristische Gruppierungen entwickelten, die als Ziel den Kampf gegen den Staat propagierten.

Die Entführung der Lufthansa Maschine „Landshut“ nach Mogadischu / Somalia, mit der anschließenden Befreiung der Geiseln durch die Anti-Terroreinheit GSG 9 und der damit verbundenen Ermordung des entführten Arbeitgeberpräsidenten Hans-Martin Schleyer, waren schrecklicher Höhepunkt der terroristischen Ereignisse der 70er Jahre.

Einen Schwerpunkt der PMK in den 80er Jahren stellten Straftaten im Zusammenhang mit dem Protest gegen die Atomenergie und gegen den Bau der Startbahn West des Flughafens Frankfurt am Main dar.

Zu Beginn der 90er Jahre rückte das Problem der PMK-rechts immer stärker in den Mittelpunkt der Öffentlichkeit. Besonders deutlich wurde das Phänomen Rechtsradikalismus nach den Brandanschlägen auf ein Wohnhaus in Solingen mit mehreren Toten und dem Angriff auf eine Unterkunft für Asylbewerber in Rostock-Lichtenhagen.

Mit den Anschlägen des 11. September 2001 wurde eine völlig neue Dimension des Terrorismus erreicht.

Die Namen des Terrornetzwerkes Al Qaeda und ihres Führers Usama Bin Laden stehen für Tausende von Toten und unzählige Verletzte.

Immer neue Anschläge und Terrorakte erschüttern die Menschen in aller Welt und zeigen, dass der Phänomenbereich der PMK-Ausländer weiter von größter Bedeutung ist.

Jede Erscheinungsform der PMK stellt eine große Gefahr für die freiheitlich demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland dar und unterliegt aus diesem Grund einer intensiven Beobachtung, Analyse und Bewertung durch das Hessische Landeskriminalamt.

Nachfolgend wird die Abteilung 5 des Hessischen Landeskriminalamtes mit ihren einzelnen Hauptsachgebieten (HSG) und deren Aufgaben dargestellt:

2 rote Pfeile Vorbeugender Staatsschutz

2 rote Pfeile Ermittlungen politisch motivierter Kriminalität / Terrorismus, Verratsdelikte, NS-Gewaltverbrechen

2 rote Pfeile Auswertung politisch motivierter Kriminalität / Terrorsimus/ FuBiS

2 rote Pfeile Zentrale Datenverarbeitung, Recherche und Prüfverfahren

2 rote Pfeile Mobiles Einsatzkommando Staatsschutz