Außenaufnahme des Polizeipräsidiums Osthessen
 
12.11.2018

Beim illegalem Transport von Abfällen ins Ausland erwischt!

Ein nicht alltäglicher Fall, der sich aus einer einfachen Verkehrskontrolle ergeben hatte, beschäftigte vorkurzem die Schwerlastkontrollgruppe der Autobahnpolizei Bad Hersfeld.

Ein polnischer Sattelzug wurde durch eine Streife an der BAB-Anschlussstelle Friedewald von der BAB 4 gezogen und kontrolliert. Aufgefallen war der Sattelzug durch die Ausbeulungen der seitlichen Verdeckplanen. Ein Indiz, dass die Ladungssicherung nicht vorschriftsmäßig sein könnte.

Im Rahmen der Kontrolle wurden zunächst die Fahrzeugpapiere und Berechtigungen des Fahrers kontrolliert. Anschließend widmeten sich die Beamten der Fahrzeugtechnik. Hierbei wurde festgestellt, dass die Bremsscheibe der Vorderachse rechts der Sattelzugmaschine komplett durchgerissen war. Bei der Bremsscheibe der Vorderachse auf der linken Seite war das Tragebild mangelhaft. Diese Mängel führen zur Verkehrsunsicherheit und somit zur Untersagung der Weiterfahrt.

Bei dem Sattelauflieger wurde festgestellt, dass die hinteren Eckrungen, an welche die Heckportale befestigt sind, beidseitig nicht fachgerecht instandgesetzt (Schweißungen) und erneut gerissen waren. Bei entsprechender Belastung durch den Fahrbetrieb und durch Ladung, welche gegen die Portale drückt, besteht die Gefahr des Verlustes der Heckportale.

Anschließend wurde die Ladung und Ladungssicherung kontrolliert.
Die Ladung bestand aus teilweise vierstöckig, bis unter das Fahrzeugdach geladenen Haushalts-großgeräten. Die Geräte waren teils ohne und teils mit Schutzfolie umhüllt. Sie standen lose, ohne Verpackung und Europaletten, übereinander. Eine Ladungssicherung mittels Spanngurt war nicht erfolgt. Die entprechenden Zurrpunkte auf der Ladefläche waren durch die Ladung zugestellt und konnten keine Verwendung finden. Rutschhemmendes Material (Antirutschmatten) waren ebenfalls nicht verwendet worden. Aufgrund der fehlenden Ladungssicherung war es durch den Fahrbetrieb bereits zu Ladungsverschub gekommen. Dieses war der Grund für die Ausbeulungen der seitlichen Verdeckplanen.

Bei dem verwendeten Sattelauflieger handelte es sich um einen sog. Curtainsider des Herstellers Schmitz Cargobull in Standartausführung. Somit halten weder der Aufbau noch die Planen entprechende Kräfte auf um die Ladung ohne zusätzliche Sicherungsmittel zu transportieren. Da der verwendete Sattelauflieger nur Zurrpunkte auf der Ladefläche hatte, diese durch die Ladung zugestellt ware und somit nicht benutzt werden konnten, war eine Nachsicherung durch Spanngurte vor Ort nicht möglich. Auch wäre, bei Aufbringung der erforderlichen Vorspannkraft durch die Spanngurte, die Ladung infolge fehlender Verpackung beschädigt worden.

Somit war der verwendete Sattelauflieger zum Transport der Ladung nicht geeignet. Hinzu kommen die technischen Mängel an dem verwendeten Sattelauflieger.

Durch die Kollegen wurde die Weiterfahrt aus Gründen der Gefahrenabwehr untersagt, die Instandsetzung sowie die Umladung auf ein geeignetes Fahrzeug angeordet.

Gegen den Geschäftsführer der Spedition wurde ein Verfahren zur Einziehung des Wertes von Taterträgen in Höhe von 2.657,- € zuzüglich der Kosten für Umladung und Ersatzfahrzeug eingeleitet.

Die aus gebrauchten Haushaltsgroßgeräten bestehende Ladung sollte dazu ungenehmigt ins Ausland exportiert werden. Gemäß einer EG-Verordnung müssen diese Geräte bei Export in das Ausland klar deklariert sein und jedem Gerät muss ein Prüfnachweis auf Funktionsfähigkeit durch eine Elektrofachkraft beiliegen.

Somit lag ein Straftatbestand wegen ungenehmigter Ausfuhr von Abfällen vor. Nach Absprachen mit der zuständigen Sonderabfallagentur wurde dem Exporteur in Weinheim/Baden-Württemberg schriftlich die Auflage erteilt, die Ware nach Umladung auf ein geeigntes Transportfahrzeug zum Ausgangsort zurückzuführen. Dort wurde der Transport letztendlich durch zwei zuständige Sachbearbeiter des Landkreises Rhein-Neckar-Kreis zum Zwecke der Einzelprüfung und Deklarierung in Empfang genommen.

„Rückblickend ein toller, nicht alltäglicher Fall für meine Kollegen der Schwerlastkontrollgruppe.“, so PHK Jürgen Gleitsmann, stv. Leiter der Polizeiautobahnstation.

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