Hessische Polizei - Polizeiautos
 
20.08.2020 | Sicherheit im Internet

Hate Speech

Ortsschild Internet als öffentlicher Raum, hate speech durchgestrichen

Digitale Medien bieten Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit rund um die Uhr Informationen auszutauschen und miteinander zu kommunizieren. Neben dem analogen, sozialen Umfeld beeinflusst die digitale Welt Verhaltensweisen und Wertevorstellungen von Heranwachsenden erheblich. Somit gehört die Vermittlung von Medienkompetenzen innerhalb der Familie mittlerweile zu den grundlegenden Erziehungsaufgaben. Das stellt einige Familien vor eine schwierige Aufgabe. Kinder lernen ganz selbstverständlich Smartphones, Tablets und Apps zu bedienen.

 

 

 

Ein sicherer Umgang mit dem Internet bedeutet mehr, als nur zu wissen welche Buttons man drücken muss oder welche Links man wie teilen kann. Viele Erwachsene sind darüber hinaus mit den auf dem Markt verfügbaren Angeboten zunehmend überfordert. Es reicht nicht nur zu wissen, dass es Instagram, Snapchat, TikTok, Whatsapp, Tellonym oder Twitch gibt. Funktionsweisen verstehen und die Art der Inhalte der genutzten Applikationen zu kennen, sind ebenfalls von entscheidender Bedeutung. Ob Hatespeech, Cyberbullying, Cybergrooming oder Sexting, Gefahren für Heranwachsende sind vor allem in sozialen Netzwerken, Chats oder Streaming Plattformen allgegenwärtig. Sexueller Missbrauch von Kindern und Jugendlichen findet leider nicht nur offline, sondern auch online statt. Kinder und Jugendliche können nicht nur zu Opfern, sondern auch zu Tätern werden. Manchmal sogar aus reiner Naivität oder Unbedarftheit heraus.

Innerhalb der Zielgruppe ist ein Anstieg von Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung im digitalen Raum zu verzeichnen. Insbesondere das Herstellen und Verbreiten von kinder- und jugendpornografischen Inhalten. Missbrauchserfahrungen von Kindern und Jugendlichen müssen unabhängig der Schwere sexueller Online-Viktimisierung ernst genommen und Missbrauchserfahrungen ohne Körperberührung dürfen nicht bagatellisiert werden.

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum !

Selbst ein paar Worte in Form eines Posts oder Kommentares in sozialen Netzwerken können bereits strafbar sein. Der Begriff Hasskommentar bzw. Hassrede ist nicht legal definiert, jedoch sind Hasspostings kein Kavaliersdelikt. Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzung kann je nach Straftatbestand bis zu 5 Jahre Haft bedeuten. Das Versenden von volksverhetzendem Bildmaterial, die Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole oder die Leugnung des Holocausts sind strafbar. Erstellen und Versenden von sogenannten „Nazi-Stickern“ sind verboten: Dazu zählt unter anderem die Verwendung von Hakenkreuzen, des Logos der NSDAP, der SS, oder der SA.

Seit dem 16. Januar 2020 können Bürgerinnen und Bürger Hasskommentare online melden.

Die hessische Landesregierung hat mit der Einrichtung eines Meldesystems für Online-Hetze einen zentralen Baustein des Aktionsprogramms #HESSENGEGENHETZE umgesetzt. Ziel ist es, Hasskommentare und extremistische Internetinhalte möglichst schnell zu erfassen, den Betroffenen eine unmittelbare und unkomplizierte Unterstützung zu gewährleisten sowie eine effiziente Strafverfolgung durch eine verbesserte Sicherung beweiserheblicher Daten in Gang zu setzen. Hessen setzt dabei auf ein vielschichtiges Meldesystem, das sich an verschiedene Absender mit ganz unterschiedlichen Erfahrungen richtet.

Kooperationspartner der Justiz leiten Hinweise ohne Umwege an die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt/M. - Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) - weiter.

Für die zielgerichtete Erstattung von Strafanzeigen stehen den Bürgerinnen und Bürgern die örtlichen Polizeidienststellen zur Verfügung.

In Ergänzung zu bereits etablierten Zuständigkeiten und Meldewegen stellt das Land für Bürgerhotlines, Verwaltungsbehörden, Kommunen, Beratungsinstitutionen und für alle Bürgerinnen und Bürgern eine Plattform zur Verfügung, auf der auch unterschwellige Meldungen oder Hinweise zu Hetze oder extremistischen Inhalten entgegengenommen werden.

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